Nachdem US-Präsident Barack Obama bereits im Januar schärfere Gesetze zur Stärkung der Cybersicherheit in den Vereinigten Staaten angekündigt hatte, macht er dieses Versprechen nun wahr. Wie die Huffington Post berichtet, unterzeichnete er am Mittwoch eine Exekutivanordnung, die der US-Regierung ermöglicht, ausländische Cyberkriminelle finanziell zu sanktionieren, die in Angriffen auf Ziele in den USA involviert sind.
„Cyberbedrohungen stellen eine der größten Herausforderungen bezüglich der Wirtschaft und der nationalen Sicherheit in den Vereinigten Staaten dar“, erklärte Obama nachdem er die Anordnung unterzeichnet hatte. Angesichts der Zunahme an böswilligen Cyberaktivitäten sprach er von einem nationalen Notstand.
Nun werden den Angaben zufolge Finanz-, Außen- und Justizministerium in Washington gemeinsam an einer Sanktionsliste arbeiten. Die Strafmaßnahmen sollen vor allem im Falle von Angriffen auf wichtige Infrastrukturen, beim Diebstahl von Bank- und Kreditkarteninformationen sowie von Industriegeheimnissen Anwendung finden.
Unter den Radar der US-Regierung sollen dabei nicht nur individuelle Cyberkriminelle fallen, sondern auch Unternehmen, die von solchen Angriffen profitieren. Ausdrücklich erwähnte Obama Angriffe aus China, Russland, Nordkorea und dem Iran. Finanzminister Jacob Lew begrüßte den Schritt: „Die heutige Exekutivanordnung ermöglicht uns, diejenigen zu entlarven und finanziell zu isolieren, die sich im Schatten des Internets verstecken, um schädliche Cyberaktivitäten durchzuführen.“ Wie Präsident Obama erklärte, sei es wegen schwacher Gesetze und des Unwillen ausländischer Regierungen zuweilen schwierig gewesen, böswillige Akteure zur Rechenschaft zu ziehen.
Mit der Exekutivanordnung soll sich dies nun ändern. Allerdings erklärte Michael Daniel, Obamas Sonderassistent und Cybersicherheitskoordinator, dass man nicht davon ausgehe, dass dieses Werkzeug täglich genutzt, sondern man in den meisten Fällen diplomatische und herkömmliche Strafverfolgungsmethoden anwenden werde. Konkrete Angaben über die neuen Strafmaßnahmen wurden bislang allerdings nicht genannt.
Grund für diesen Schritt sind die vielen Cyberangriffe auf verschiedene amerikanische Unternehmen innerhalb der letzten Jahre – allen voran der Angriff auf das Filmstudio Sony Pictures Entertainment. Von vielen Seiten – darunter auch der US-Regierung – wurde die Vermutung angestellt, dass nordkoreanische Cyberkriminelle ihre Finger im Spiel hatten, die die Veröffentlichung der Politikkomödie „The Interview“ verhindern wollten.
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